Projekte
1. Abgeschlossene Projekte
Näheres über Tagungen finden Sie unter Veranstaltungen.
Tagung »Katastrophenrecht: Grundlagen und Perspektiven«
Die Tagung war gleichzeitig die Gründungsveranstaltung für das Forschungszentrum Katastrophenrecht. Die auf der Tagung gehaltenen Vorträge sind in einem Tagungsband dokumentiert. Dieser ist in der neuen Schriftenreihe des Nomos-Verlages erschienen.
Tagung »Hochwasserschutz – Herausforderung an Recht und Politik«
Die Tagung Hochwasserschutz - Herausforderung an Recht und Politik fand im Mai 2008 als zweite Tagung des Forschungszentrums Katastrophenrecht statt. Auch zu dieser Tagung ist bereits ein Tagungsband mit den gesammelten Vorträgen im Nomos-Verlag erschienen.
Tagung »Schutz kritischer Infrastrukturen – IT und Energie«
Die Tagung zum Schutz kritischer Infrasstrukturen fand im Februar 2009 an der Humboldt-Universität zu Berlin statt. Die Vorträge konzentrierten sich im wesentlichen auf die Bereiche IT und Energie. Die Vorträge werden ebenfalls in einem Tagungsband zusammengefasst. Dieser soll im Laufe des Jahres 2010 erscheinen.
Tagung »Pandemien als Herausforderung für die Rechtsordnung«
Die Pandemie-Tagung fand im Februar 2010 an der Humboldt-Universität zu Berlin statt. Im Mittelpunkt standen die rechtlichen Herausforderungen von Pandemien wie etwa die Entscheidung über die bevorzugte Zuteilung von knappen (medizinischen) Ressourcen wie etwa Impfstoff und antiviralen Medikamenten.
Tagung »Hochrisikoanlagen - Notfallschutz bei Kernkraft-, Chemie- und Sondermüllanlagen«
Die Tagung fand im Mai 2011 an der Humoldt-Universität zu Berlin statt. Die Beiträge befassen sich mit den Rechtsfragen des Notfallschutzes von Hochrisikoanlagen aus betrieblicher, behördlicher und wissenschaftlicher Perspektive.
Gesetzessammlung des Katastrophenrechts
Das FZK hat eine Gesetzsammlung des Katastrophenrechts zusammengestellt. Die für den Katastrophenschutz relevante Vorschriften finden sich verstreut in Bundes- und Landesgesetzen, in Verordnungen und in Normen der europa- und völkerrechtlichen Ebene. Ihre Kenntnis ist in gleichem Maße für Wissenschaft und Praxis von Bedeutung. Eine Gesetzessammlung leistet hierbei einen entscheidenden Beitrag. Durch sie wird die wissenschaftliche Aufarbeitung und damit die Beseitigung von Strukturierungs- und Systematisierungsdefiziten erleichtert. Die Gesetzessammlung Katastrophenrecht wird hier insbesondere für die Anerkennung des Rechtsgebiets Katastrophenrecht als solches sorgen und seine Bedeutung im rechtswissenschaftlichen Diskurs steigern. Sie ist gleichermaßen für Fach- und Führungskräfte bei THW, Feuerwehr und Polizei ein wichtiges Hilfsmittel. Die Gesetzesammlung ist im Frühjahr 2009 im Nomos-Verlag erscheinen.
Projekt »SEAK (Simulationsbasierte Entscheidungsunterstützung für das akteursübergreifende Krisenmanagement bei Störungen der Lebensmittelversorgung)«
Im Projekt SEAK geht es um die Erforschung eines Entscheidungsunterstützungssystems, welches im Falle eines Versorgungsengpasses im Bereich der Lebensmittelversorgung staatliche und kommunale Behörden sowie privatwirtschaftliche Unternehmen bei der Entscheidungsfindung unterstützt.
An dem interdisziplinär angelegten Projekt sind v.a. (Wirtschafts-) Ingenieure der Technischen Universität Darmstadt und des Karlsruher Instituts für Technologie, ein privates Logistikberatungsunternehmen sowie Dialogpartner aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft beteiligt.
Das Forschungszentrum Katastrophenrecht hat im Rahmen eines Unterauftrags die Aufgabe, die rechtlichen Grundlagen des Bevölkerungsschutzrechts im Bereich der Prävention und Bekämpfung von Versorgungsengpässen im Lebensmittelbereich zu erforschen und das entwickelte Entscheidungsunterstützungssystem auf die rechtliche Umsetzbarkeit hin zu untersuchen.
Ansprechpartner: Wiss. Mitarbeiter Rico David Neugärtner.
Projekt »Prüfung des legislativen Reformbedarfs in der Ernährungsvorsorge«
Das von der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) im Auftrag des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) bewilligte Projekt widmet sich der Ernährungsvorsorge im Notfall. Das Forschungszentrum Katastrophenrecht erhält die Aufgabe, die vorgesehenen Maßnahmen des staatlichen Krisenmanagements bei einer Versorgungskrise auf ihre Praktikabilität hin zu untersuchen. Im Vordergrund der Untersuchung stehen dabei vor allem das Ernährungsvorsorgegesetz und das dazugehörige untergesetzliche Regelwerk. Das Projekt soll eine Reform des Ernährungsvorsorgegesetzes und der darauf gestützten Rechtsverordnungen vorbereiten und somit zur Effektivierung des Krisenmanagements beitragen.
Projekt »Katastrophenschutzrecht – Grundstrukturen und Vereinheitlichung«
Das von der Deutschen Forschungsgemeinschaft bewilligte Projekt "Katastrophenschutz - Grundstrukturen und Vereinheitlichung" ermöglicht dem Forschungszentrum Katastrophenrecht eine ausführliche Erforschung der bestehenden Strukturen des Katastrophenrechts und die Erarbeitung von Vorschlägen zu dessen Vereinheitlichung. Ziel des Forschungsprojektes ist es, der derzeitigen Unübersichtlichkeit und Uneinheitlichkeit des Katastrophenrechts durch eine übergreifende wissenschaftliche Strukturierung und Systematisierung des Katastrophenschutzrechts, vor allem aber durch einen Musterentwurf zum Katastrophenrecht entgegenzuwirken. Die Unübersichtlichkeit ist bedingt durch Kompetenzkonflikte zwischen Bund und Ländern. Sie kann zu einer Verzögerung und Erschwerung der Katastrophenvermeidung, -vorsorge und -bekämpfung führen. Durch das Forschungsprojekt sollen die gemeinsamen Strukturen des Katastrophenschutzrechts, das aus ganz unterschiedlichen Bereichen (Brandschutz, Deichbau, Luftschutz) und auf unterschiedlichen staatlichen Ebenen (gemeindlicher Brandschutz, allgemeine Gefahrenabwehr durch die Länder, Luft- und Zivilschutz als Annex zur Verteidigung und damit Bundesaufgabe) gewachsen ist, aufgedeckt werden. Das Erkennen dieser gemeinsamen Strukturen dient letztlich auch der besseren Katastrophenbewältigung. Das Projekt dient somit nicht nur wissenschaftlichen Erkenntnisinteressen, sondern ist auch von der Vorstellung getragen, dass Recht dazu dienen kann, Menschen in und vor Katastrophen zu schützen.
Projekt »Recht der Katastrophenvermeidung«
Das zweite von der Deutschen Forschungsgemeinschaft bewilligte Projekt "Recht der Katastrophenvermeidung" widmet sich der Katastrophenprävention. Ziel des Forschungsvorhabens ist die umfassende Untersuchung des vorbeugenden Katastrophenschutzes. Hierbei nimmt die Katastrophengefahrenerforschung (Risikoanalyse) eine bedeutende Rolle ein. Denn ohne das Erkennen von Gefahren ist die Vermeidung ihres Eintritts bzw. die Minderung des Schadensausmaßes kaum möglich. Ob bzw. inwieweit die Gefahrenerforschung normativ verankert und zwischen den Verwaltungsebenen hinreichend vernetzt ist, soll daher kritisch betrachtet werden. Die Katastrophenschadensminderung bei eingetretenen Ereignissen bedarf einer adäquaten Vorbereitung des Katastrophenschutzes. Insofern stellt sich die sog. Katastrophenvorsorge als Element der (passiven) Katastrophenvermeidung dar. Es bedarf einer Untersuchung der Abstimmung von bestehenden Katastrophengefahren und angepassten Vorsorgemaßnahmen. Da Katastrophenvermeidungsrecht zumeist Bundesrecht darstellt und die Katastrophenvorsorge ebenso wie die Katastrophenbekämpfung unter die Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenz der Länder fällt, bedarf es hier einer hinreichenden Verknüpfung. Die Herstellung dieser Verknüpfung soll einen weiteren Gegenstand des Projekts "Recht der Katastrophenvermeidung" bilden.
2. Laufende Projekte
Projekt »Katastrophenschutz – Leuchttürme als Anlaufstelle für die Bevölkerung in Krisensituationen (Kat-Leuchttürme)«
Das Projekt Kat-Leuchttürme befasst sich mit der Sicherheitsarchitektur zur Aufrechterhaltung der Versorgungssicherheit der Bevölkerung sowie zur Gewährleistung einer funktionierenden Krisenkommunikation bei länger andauernden Stromausfällen unter Berücksichtigung rechtlicher, ökonomischer und technischer Rahmenbedingungen. Ziel des Projekts ist die Entwicklung eines umfassenden Konzepts für Anlaufstellen, welche die Bevölkerung im Krisenfall aufsuchen kann. Das dem Projekt zugrunde gelegte Szenario ist ein langanhaltender flächendeckender Stromausfall in Berlin. Dabei sollen ausgewählte (notstromversorgte) Gebäude so ausgestattet werden, dass an diesen notwendige Hilfeleistungen erbracht bzw. von dort aus organisiert werden können. Um im Krisenfall eine effektive staatliche Gefahrenabwehr bei gleichzeitiger Unterstützung der Bevölkerung zu gewährleisten wird der innovative Ansatz verfolgt, die Bevölkerung aktiv in das Hilfeleistungssystem zu integrieren.
Projektpartner sind unter anderem die Berliner Feuerwehr, die Charité, die Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, die Beuth Hochschule für Technik Berlin sowie das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf. Neben der juristischen Begleitung und rechtlichen Absicherung des Projektvorhabens, analysiert und vergleicht das FZK die nationalen und europäischen rechtlichen Rahmenbedingungen des Bevölkerungsschutzes, die für eine Umsetzung erforderlich sind.
Schriftenreihe »Katastrophenrecht«
In Zusammenarbeit mit der Nomos Verlagsgesellschaft gibt das Forschungszentrum Katastrophenrecht eine Schriftenreihe zum Katastrophenrecht heraus. Die Schriftenreihe soll insbesondere Tagungsbände, Monographien und Dissertationen zu katastrophenrechtlichen Themen aufnehmen. Die bisherigen Erscheinungen können Sie hier einsehen.